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Mein Besuch beim Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen

2019-11-23

Ende Mai 2019 habe ich ein paar Anfragen via Topf Secret gestellt, welches eine Zusammenarbeit von FragDenStaat und foodwatch ist. Dabei wird es Verbrauchern ziemlich einfach gemacht Lebensmittelkontrollberichte zu Restaurants, Kneipen, Imbissen, etv. anzufragen.

Leider zog sich der Prozess einige Monate in die Länge, aber nun konnte ich hinter meine fünf Anfragen einen Haken machen. Anstelle der erhofften Ausdrucke der Kontrollberichte wurde mir die angefragte Information mittels Akteneinsicht gewährt. D.h. ich habe einen Termin beim Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen vereinbart, und eine Person aus der Verwaltung sowie teilweise die durchführenden Lebensmittelkontrolleur*innen sind mit mir gemeinsam die angefragten Berichte durchgegangen. Ich durfte sie leider nicht ablichten, aber Notizen habe ich mir machen dürfen. Diese habe ich dann auch in Zusammenfassungen meiner Anfragungen verschriftlicht:

Im Wesentlichen wurden in keinem der Kontrollberichte Dinge bemängelt, die wirklich beunruhigend sind. Unterhaltsam fand ich tatsächlich, dass der sog. Dönerpalast gar keinen Döner verkauft, sondern nur „Drehspieß nach Döner Art“, weil das verwendete Fleisch nicht den entsprechenden Vorgaben entspricht. Da ist mein Arbeitskollege also nicht alleine der Ansicht, dass das kein richtiger Döner ist. Wer also richtigen Döner haben will, geht zu Kismet am Lappan ;)
Die Kontrolleur*innen und die Person aus der Verwaltung waren mir gegenüber sehr offen und freundlich, und wir haben uns über eine Stunde lang über die Berichte, aber auch allgemeine Dinge unterhalten. Ich habe dabei einiges dazugelernt, und ging mit einem guten Gefühl wieder zur Arbeit zurück.

Leider scheint es nicht oft vorzukommen, dass Anfragensteller*innen tatsächlich einen Termin zur Akteneinsicht vereinbaren. Bei über 100 Anfragen sei ich wohl die dritte Person gewesen, die tatsächlich dort erschienen ist, und sich die Berichte hat zeigen und erklären lassen. Da ich allerdings auch Lokalitäten ausgewählt habe, bei denen mich das Ergebnis tatsächlich halbwegs interessiert, ist mir das nicht schwer gefallen.

Insgesamt habe ich eine gute Erfahrung damit gemacht, und die Radfahrt zum doch etwas abgelegenen Behördengebäude hat mir auch gut getan. Ich würde in Zukunft weitere Anfragen stellen, auch wenn sich der Prozess etwas hinzieht. Ich sollte nur aufpassen, mit den von mir ausgelösten Verwaltungskosten nicht über 1000€ zu kommen. Sonst entstehen mir nachher selbst noch Kosten.
Ich kann also aus Erfahrung sagen, dass fünf Anfragen beim Oldenburger Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen durchaus im Rahmen sind ;)

Vielleicht kann diese Erfahrung ja weitere Personen ermutigen, selbst Anfragen zu stellen und Zusammenfassungen der Berichte zu veröffentlichen.